Personalvertretungsrecht Hessen
Rechtliche Grundlagen
Personalvertretungsrecht
- RdSchr.: Entschädigung für Vorsitzende von Einigungsstellen
- HPVG: Hessisches Personalvertretungsgesetz
- HPVGWO: Wahlordnung zum Hessischen Personalvertretungsgesetz
- Hessisches Personalvertretungsgesetz; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen
- Verordnung über die Ermäßigung der Pflichtstundenzahl für Personalratsmitglieder im Schulbereich
Allgemeines Beamtenrecht
mehr dazuBesoldungsrecht
mehr dazuDatenschutz
mehr dazuDisziplinarrecht, Korruption
mehr dazuFürsorge, Beihilferecht
mehr dazuModerne Verwaltung
mehr dazuReisekosten- und Umzugskostenrecht
mehr dazuSchutzvorschriften
mehr dazuVersorgungsrecht
mehr dazuTarifrecht/TV Hessen
- TV-H: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen
- Durchführungshinweise zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) vom 1. September 2009
- TVÜ-H: Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Hessen in den TV-H und zur Regelung des Übergangsrechts
- Durchführungshinweise zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Hessen in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) und zur Regelung des Übergangsrechts vom 1. September 2009
- TV LandesTicket Hessen: Tarifvertrag über die Nutzung des LandesTicket Hessen durch Beschäftigte des Landes Hessen
Informationen zum Tarifrecht
Die Tarifverträge und alle ergänzenden Vorschriften und Erläuterungen finden Sie ab sofort in der Rubrik >> Tarifrecht.
Kommentierung HPVG
Walter Spieß: Personalvertretungsrecht Hessen. WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2024.
Quelle
Walter Spieß: Personalvertretungsrecht Hessen. WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2024.
Erster Teil Allgemeine Vorschriften
Zweiter Teil Der Personalrat
Erster Abschnitt Wahl und Zusammensetzung
Zweiter Teil Der Personalrat
Zweiter Abschnitt Amtszeit
Zweiter Teil Der Personalrat
Dritter Abschnitt Geschäftsführung
Zweiter Teil Der Personalrat
Vierter Abschnitt Rechtsstellung der Personalratsmitglieder
Dritter Teil Die Personalversammlung
Vierter Teil Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
Erster Abschnitt Stufenvertretungen
Vierter Teil Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
Zweiter Abschnitt Gesamtpersonalrat
Fünfter Teil Jugend- und Auszubildendenvertretung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Erster Abschnitt Allgemeines
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Zweiter Abschnitt Beteiligungsverfahren
Erster Titel Verfahren bei Mitbestimmung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Zweiter Abschnitt Beteiligungsverfahren
Zweiter Titel Verfahren bei Mitwirkung und Anhörung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Dritter Abschnitt Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Vierter Abschnitt Beteiligung in Personalangelegenheiten
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Fünfter Abschnitt Beteiligung in organisatorischen, wirtschaftlichen und sonstigen Angelegenheiten
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Erster Abschnitt Polizei
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Zweiter Abschnitt Feuerwehr
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Dritter Abschnitt Verfassungsschutz
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Vierter Abschnitt Justiz
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Fünfter Abschnitt Forsten
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Sechster Abschnitt Schulen
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Siebter Abschnitt Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Achter Abschnitt Theater und Orchester
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Neunter Abschnitt Hessischer Rundfunk
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Zehnter Abschnitt Deutsche Rentenversicherung Hessen
Achter Teil Gerichtliche Entscheidungen
Neunter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften
Fristenkalender
Schaubilder zum HPVG und zur WO
- Schaubild 1 – Wahlverfahren nach dem Hessischen Personalvertretungsgesetz (HPVG) und der hierzu ergangenen Wahlordnung (WO)
- Schaubild 2 – Von der Anhörung bis zur Mitbestimmung – die Beteiligungsrechte des Personalrats auf einen Blick
- Schaubild 3 – Das Verfahren im Fall der Mitbestimmung nach § 66 HPVG
- Schaubild 4 – Die Durchführung des Stufenverfahrens bei dreistufigem Verwaltungsaufbau nach § 68 HPVG
- Schaubild 5 – Das Einigungsstellenverfahren nach § 70 HPVG
Gesetzesbegründung HPVG-Novelle 2023
Sie finden hier die Gesetzesbegründung zur HPVG-Novelle aus der Drucksache 20/9470 sowie eine synoptische Gegenüberstellung des neuen, ab 6.4.2023 geltenden Paragrafen und der alten Regelung.
Erster Teil Allgemeine Vorschriften
Zweiter Teil Der Personalrat
Erster Abschnitt Wahl und Zusammensetzung
- Gesetzesbegründung § 9 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 10 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 11 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 12 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 13 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 14 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 15 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 16 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 17 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 18 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 19 HPVG n. F.
Zweiter Teil Der Personalrat
Zweiter Abschnitt Amtszeit
Zweiter Teil Der Personalrat
Dritter Abschnitt Geschäftsführung
- Gesetzesbegründung § 27 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 28 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 29 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 30 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 31 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 32 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 33 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 34 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 35 HPVG n. F.
- Gesetzesbegründung § 36 HPVG n. F.
Zweiter Teil Der Personalrat
Vierter Abschnitt Rechtsstellung der Personalratsmitglieder
Dritter Teil Die Personalversammlung
Vierter Teil Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
Erster Abschnitt Stufenvertretungen
Vierter Teil Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
Zweiter Abschnitt Gesamtpersonalrat
Fünfter Teil Jugend- und Auszubildendenvertretung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Erster Abschnitt Allgemeines
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Zweiter Abschnitt Beteiligungsverfahren
Erster Titel Verfahren bei Mitbestimmung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Zweiter Abschnitt Beteiligungsverfahren
Zweiter Titel Verfahren bei Mitwirkung und Anhörung
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Dritter Abschnitt Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Vierter Abschnitt Beteiligung in Personalangelegenheiten
Sechster Teil Beteiligung des Personalrats
Fünfter Abschnitt Beteiligung in organisatorischen, wirtschaftlichen und sonstigen Angelegenheiten
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Erster Abschnitt Polizei
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Zweiter Abschnitt Feuerwehr
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Dritter Abschnitt Verfassungsschutz
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Vierter Abschnitt Justiz
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Fünfter Abschnitt Forsten
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Sechster Abschnitt Schulen
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Siebter Abschnitt Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Achter Abschnitt Theater und Orchester
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Neunter Abschnitt Hessischer Rundfunk
Siebter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und den Hessischen Rundfunk
Zehnter Abschnitt Deutsche Rentenversicherung Hessen
Achter Teil Gerichtliche Entscheidungen
Neunter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften
Leitfaden für Personalräte Hessen
Helmuth Wolf: Leitfaden für Personalräte Hessen. WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2023. Die Texte dieses Handbuchs beinhalten bereits die Neuerungen durch die HPVG-Novelle.
Quelle
Helmuth Wolf: Leitfaden für Personalräte Hessen. WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2023.
Einführung in das Personalvertretungsrecht: Grundlagen und Grundsätze
Aufgaben der Gewerkschaften im Rahmen des Personalvertretungsrechts
Rechte und Pflichten des Personalrats und seiner einzelnen Mitglieder
- Grundsätze der Zusammenarbeit
- Allgemeine Aufgaben und Grundsätze
- Formelle Beteiligungsrechte
- Sonstige Beteiligungsrechte
- Dienstbefreiung
- Recht auf Freistellung
- Verbot der Anrufung außenstehender Stellen
- Recht auf Durchführung von Entscheidungen
- Pflicht zur Unterlassung von einseitigen Eingriffen in den Dienstbetrieb
- Pflicht zur Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse aller Beschäftigten
- Pflicht zur gewissenhaften Erfüllung der übertragenen Aufgaben, Pflichtverstoß
Schutz der persönlichen Stellung des Personalratsmitglieds
Geschäftsführung der Personalvertretung
- Stellung und Aufgaben des Vorsitzenden
- Geschäftsordnung
- Sprechstunden
- Geschäftssitz der Personalvertretung
- Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz
- Monatsgespräch
- Aufbewahrung von Personalratsunterlagen
- Beachtung des Datenschutzes
- Geschäftsbedarf, Kosten, Sachaufwand
- Verbot der Beitragserhebung
- Schulungs- und Bildungsveranstaltungen
- Sitzungen der Personalvertretung
Beteiligungsrechte der Personalvertretung
- Informationsanspruch der Personalvertretung
- Formen der Beteiligung des Personalrats
- Teilnahme an Prüfungen
- Hinzuziehung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung
- Rechtsfolgen einer fehlerhaften Mitbestimmung
- Initiativrecht des Personalrats
- Dienstvereinbarungen
- Bildung und Beteiligung von Stufenvertretungen
Verfahren bei Nichteinigung, Einigungsstelle
Die Personalversammlung
Gerichtliche Entscheidungen personalvertretungsrechtlicher Streitigkeiten
Musterschreiben und Vordrucke
Die Musterschreiben und Vordrucke finden Sie ab sofort in der Rubrik >> Musterschreiben und Vordrucke.